Ein Gastbeitrag von Laura Brüggemann

Anlässlich der diesjährigen Gedenkfeier zum 75. Jahrestag des gescheiterten Attentats auf Adolf Hitler am 20. Juli 1944 appellierte Bundeskanzlerin Angela Merkel dafür, Lehren aus den Taten der Widerständler*innen zu ziehen: „Und es gehört zu unserer Verpflichtung, dass das Wissen um unsere Geschichte nicht verblasst. […] Nehmen wir diese Verpflichtung an - im Kleinen wie im Großen! Bewahren wir das Gedenken an alle Widerständler und ehren wir sie auch dadurch, dass wir uns stark machen für ein freiheitliches und friedliches Zusammenleben! Erweisen wir den Widerstandskämpfern Ehre, indem wir Zivilcourage aufbringen und allgemeingültige Werte verteidigen, statt wegzusehen und zu schweigen! Engagieren wir uns, statt nur auf den eigenen Vorteil zu schauen! Stärken, verteidigen und bringen wir uns ein in unsere rechtsstaatliche Demokratie!“[1]

Diese Botschaft entfaltet eine besondere Relevanz vor dem Hintergrund, dass sich insbesondere in den letzten Jahren vermehrt rechtspopulistische und neurechte Kreise auf eben diesen Widerstand gegen den Nationalsozialismus berufen. „Es lebe das heilige Deutschland“, lautete beispielsweise die Schrift auf der Schleife des Kranzes, den die Landtagsfraktion der AfD in Sachsen-Anhalt am 20. Juli 2016 an einem Denkmal für den Widerstandskämpfer Henning von Tresckow in Magdeburg niederlegte.[2] Tresckow gehörte zum engsten Kreis der Verschwörer um Claus Schenk Graf von Stauffenberg. Das „heilige Deutschland“ ist eine Referenz auf die vermeintlich letzten Worte Stauffenbergs vor seiner Exekution und auf den von ihm hoch  geschätzten Dichter Stefan George. Er und seine Brüder waren Mitglieder des sog. George-Kreises, einer Gruppe von Intellektuellen, die sich um den Dichter sammelten. Mit Georges „Geheimen Deutschland“, als das sich der Kreis verstand, verbindet sich die Vorstellung einer geistigen Erneuerung des „Abendlandes“, die von Deutschland ausgehen solle.

Karlheinz Weißmann, einer der Vordenker der sog. Neuen Rechten, betont, der 20. Juli 1944 sei ein rechter Widerstand gewesen. Sein Erbe habe für ihn und sein Umfeld eine große Bedeutung. „Ich habe schon mit Kommilitonen zum 20. Juli 1984 die ganze Göttinger Universität mit Plakaten eingedeckt, auf denen stand ,Es lebe das heilige Deutschland!‘“, verriet er in einem Interview der FAZ.[3] Was Stauffenberg und der 20. Juli 1944 für die Neue Rechte attraktiv macht, sind vor allem die antipluralistischen, antiliberalen und antiparlamentarischen Tendenzen der Verschwörer*innen. Komplexere historische Analysen des 20. Juli und der Widerstand von anderen Gruppen oder Einzelpersonen, die nicht im weitesten Sinne als „rechts-konservativ“ kategorisiert werden können, finden dagegen keinen Platz.

Die Figur Stauffenberg wird im neurechten Spektrum häufig aufgerufen, wenn es darum geht, einen widerständigen Geist zu beschwören. Sein Konterfei wird auf T-Shirts und Plakate gedruckt und er findet Eingang in den Kanon sog. „deutscher Helden“ in verschiedenen Formaten.

Geschichte stellt für die Neue Rechte ein zentrales Politikfeld dar. Die aufgerufenen historischen Referenzen haben dabei auch die Funktion, einen Wahrheitsgehalt ihrer ideologischen Grundpositionen herzustellen und sie zu legitimieren. Geschichte avanciert zu einer „Waffe“ im Diskurs und ist zentraler Bestandteil des eigenen Politikverständnisses, das von dichotomen Freund-Feind-Kategorisierungen geprägt ist. Die Neue Rechte inszeniert sich als „Gegenelite“, die sich selbst in der Kontinuität und Tradition der „Helden“ im „Kampf um Deutschland“ begreift. Darin liegt auch die gemeinschaftsstiftende und mobilisierende Funktion dieses Rückgriffs auf die Vergangenheit. Geschichtsrevisionismus, also der Versuch, der „offiziellen Geschichtsschreibung“ eine eigene „Wahrheit“ entgegenzustellen spielt dabei eine zentrale Rolle.

Die Neue Rechte betrachtet sich selbst als ein „Widerstandsnetzwerk“ bzw. „Widerstandsmilieu“, zu dem die intellektuellen „Vordenker“, die Aktivist*innen der Identitären Bewegung oder auch die AfD sowie PEGIDA und sog. „Türöffner“ wie Thilo Sarrazin gehören. Der Leiter des neurechten Instituts für Staatspolitik Erik Lehnert hat 2017 zusammen mit Wiggo Mann eine Typologie der „konservativen Widerstandsströmung“ unter dem Titel „Das andere Deutschland“ herausgebracht. Darin stellen sie neun Typen des Widerstands vor, darunter z.B. den „Konservativen“, den „Exlinken“, den „Wutbürger“ oder auch den  „Parteisoldaten“.[4] „Deutschland mag sich abschaffen“ konstatieren sie, aber das „andere Deutschland“ schicke sich an, „widerständige Tatsachen“ zu schaffen.[5]

Ein Standardwerk der Neuen Rechten ist Arnold Gehlens 1969 erschienenes Buch „Moral und Hypermoral“. Der Aachener Philosoph vertrat darin die Position, dass eine autoritäre Ordnung den anthropologischen Realitäten mehr entspräche als die von ihm als instabil angesehene bundesrepublikanische Demokratie. Die Aufarbeitung der deutschen Kriegsverbrechen sah er als ein Symptom nationaler Schwäche an. Für ihn war die Bundesrepublik ein reines ‚Vollstreckungsorgan‘, das seine innere und äußere Souveränität aufgegeben habe. Ein System, das die Macht der Institutionen zugunsten des Individuums beschneidet, betrachtete der ehemalige Nationalsozialist Gehlen als unfrei, da für ihn die Freiheit des einzelnen Individuums nur ein Resultat institutionalisierter Bindung und Führung sein konnte.

Diese Vorstellung eines eigentlich unfreien Deutschlands wird von vielen Vertreter*innen der Neuen Rechten geteilt. Für sie hat sich Deutschland bereits 1945 ‚abgeschafft’ oder befindet sich seitdem in einem Prozess der Auflösung. Die Bundesrepublik gilt ihnen als ein „Interregnum“, ähnlich wie die Zeit der Weimarer Republik, das nur durch die „kulturelle Wiedergeburt der Nation abgelöst werden könne.“[6] Sie plädieren daher dafür, das nationale Selbstwertgefühl (wieder) zu stärken. Dazu solle die deutsche Geschichte positiv besetzt werden, weshalb sich die Neue Rechte vornehmlich gegen die Erinnerung an die Verbrechen des Nationalsozialismus wendet. Dabei wird der Holocaust zwar in der Regel nicht geleugnet, aber seine Relevanz minimiert. Wie andere als negativ kategorisierte Ereignisse der deutschen Geschichte werden die NS-Verbrechen eingereiht in ein „Schicksal von Daseinsströmen“[7], bei dem die Wehrmachtssoldaten, die Männer vom 20. Juli genauso wie die KZ-Häftlinge allesamt zu Opfern der Geschichte werden und Deutschland als geistiges Prinzip unverletzt bleibt. Ganz in diesem Sinne kann auch Alexander Gaulands Aussage aus dem Frühjahr 2018, „Hitler und die Nazis“ seien „nur ein Vogelschiss in über 1000 Jahren erfolgreicher deutscher Geschichte“ gedeutet werden oder auch Björn Höckes Forderung nach einer „erinnerungspolitischen Wende um 180 Grad“ in seiner vieldiskutierten Dresdner Rede im Januar 2017 bei der Jungen Alternative.

Eine deutsche Erinnerungskultur solle sich vor allem an den positiven und vorbildhaften Persönlichkeiten und Ereignissen orientieren. Das maßgebliche Ziel neurechter Geschichtspolitik ist die Konstruktion einer identifikationsfähigen Nationalgeschichte. Die Nation wird als ethnisch und kulturell homogen imaginiert bzw. idealisiert. Dabei bewegt sich die Neue Rechte zwischen radikalisiertem Rechtskonservatismus und intellektualisiertem Rechtsextremismus. Obwohl man nicht von einer ideologisch einheitlichen Neuen Rechten sprechen kann, lassen sich bestimmte gemeinsame ideologische Bezugspunkte und historische Grundannahmen ausmachen, wie zum Beispiel die weitgehende Distanzierung vom NS-Regime – die aber in der Regel gleichzeitig durch historische Vergleiche oder die Gleichsetzung mit Kommunismus oder Liberalismus relativiert wird. Gegenstand ist weniger das historische Geschehen selbst, als dessen erinnerungskulturelle Verarbeitung. Auf verschwörungstheoretische Art verweist die Neue Rechte regelmäßig auf den ihrer Meinung nach in Deutschland praktizierten „Schuldkult“, der als geschichtspolitischer Masterplan ausgehend von den alliierten Siegermächten und weitergetragen u.a. durch die von ihnen ausgemachte „politisch-mediale Klasse“ seit 1945 praktiziert werde und einer Selbsterniedrigung gleichkomme. Universalismus und Liberalismus seien für den angeblichen Niedergang Deutschlands und die Entfremdung von der eigenen Geschichte und Identität verantwortlich. Die Fiktion einer „heilen“, nicht näher definierten Vergangenheit, die im Laufe der Geschichte zerstört worden sei, unterstreicht das.

Dieser kulturpessimistische Blick auf Geschichte korrespondiert mit der Ideenwelt der sog. Konservativen Revolution. Diese polemisierte auf ganz ähnliche Weise gegen die von ihr als dekadent verurteilte Demokratie von Weimar. Die Konservative Revolution, auf die sich die Neue Rechte ideengeschichtlich bezieht und gründet, ist im Wesentlichen eine Konzeption des Publizisten Armin Mohler, der mit diesem Begriff eine eigenständige rechte Strömung zur Zeit der Weimarer Republik zusammenfasste. Mohler versuchte in seiner Dissertation „Die Konservative Revolution in Deutschland 1918-1932“ von 1949 einen Theoriekanon der deutschen Rechten zu rehabilitieren, der durch Nationalsozialismus, Shoah und Kriegsniederlage belastet war. Mit Persönlichkeiten wie Stefan George, Ernst Jünger, Carl Schmitt, Oswald Spengler oder Arthur Moeller van den Bruck zählte Mohler jene Intellektuellen zur Konservativen Revolution, die die weltanschauliche Basis des Nationalsozialismus direkt oder indirekt bereiteten.[8] Trotzdem gelang es ihm, die Konservative Revolution als eine gegenüber dem Nationalsozialismus unempfängliche Strömung innerhalb der deutschen Rechten zu entwerfen.

Genau wie für alle anderen rechten Strömungen in der Weimarer Republik war das Ziel der Konservativen Revolution ein nationalistisch und autoritär verfasster Staat, der nach militärischen Prinzipien aufgebaut sein sollte. Im Unterschied zum klassischen Konservatismus aber, der in den 1920er Jahren u.a. für die Bewahrung wilhelminischer Zustände und die Wiedereinführung der Monarchie plädierte, waren die Vertreter*innen der Konservativen Revolution nicht im traditionellen Sinne reaktionär. Denn sie beriefen sich „auf eine Tradition, die sie in einem revolutionären Akt erst selbst herstellen mußten.“[9]

Die Notwendigkeit eines solchen konservativ-revolutionären Aktes wird von der Neuen Rechten und allen voran dem Umfeld des Instituts für Staatspolitik und der Identitären Bewegung auch heute hervorgehoben. Deren Fundamentalkritik am politischen System der Bundesrepublik lässt kaum Raum für reformerische Lösungen. Den Aufruf zum gezielten Rechtsbruch legitimieren Vertreter*innen wie Götz Kubitschek mit einem klassisch jungkonservativen Argument, bei dem zwischen der „Staatsidee“, an der man sich orientieren und der „konkreten Staatswirklichkeit", die man, wenn die Rechtsordnung aus den Fugen gerate, bekämpfen müsse, unterscheiden müsse.[10] Die geschichtspolitischen Vorstöße werden von den Vertreter*innen dabei als Teil eines „Kulturkampfes“ von rechts angesehen. Ihr Ziel ist die Diskurshoheit im vorpolitischen Raum, um so die politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse zu ändern.

Die Berufung auf den Widerstand verschafft der Neuen Rechten zwar Abstand zu den NS-Verbrechen, sie eignet sich aber nicht für den Nachweis einer Verfassungsloyalität, wenn zum Beispiel Stauffenbergs Sympathie für die Idee einer „Volksgemeinschaft“ besonders herausgestellt wird. Die Konstruktion einer gegenwärtigen Notstandssituation, die mit dem Nationalsozialismus verglichen wird, dient der Neuen Rechten dazu, auch den eigenen Widerstand zu legitimieren. Dies hat das Potenzial eine gefährliche Stimmung zu befördern, in der sich gewaltsame Formen des Widerstands bahnbrechen (können).

Topoi von Opfergang und Heldentum dienen dabei der Mobilisierung als auch der Selbststilisierung als „Elite“, die unerschütterbar zu ihrer Überzeugung stehe.[11] Dies macht insbesondere Götz Kubitscheks Schrift „Provokation“ anschaulich, die Manifestcharaker für die Neue Rechte hat. Kubitschek ruft darin zu einem „geistigen Bürgerkrieg gegen die LOBBYISTEN DER ZERSETZUNG“ auf. Die Provokation und der gezielte Regelverstoß verschieben den metapolitischen Ansatz der Neuen Rechten hin zu einem Aktivismus der Tat. Ein „Kampf um die Vorherrschaft im eigenen Raum“ müsse geführt werden und zwar als „Kampf“ nicht als „Diskussion“.[12] Die Figur Stauffenberg dient ihm als Beispiel dafür, dass in Zeiten, in denen „die große Ordnung so ganz und gar offensichtlich aus den Fugen ist“, die „ganze Persönlichkeit zum Einsatz gebracht und in die Waagschale geworfen werden“ müsse. Zerstörung sei dann „Ausdruck des Bewußtseins für eine ORDNUNG, die nicht verletzt bleiben“ dürfe.[13] Er schreibt: „Wir sind nun nicht in der Situation Stauffenbergs, aber wir sind in einer zugleich schwierigeren und perfideren Situation. [sic!] Schwieriger ist sie, weil die Zerstörung der Substanz unseres Volkes und unserer Nation schleichend, scheibchenweise abläuft […]. Perfider ist sie, weil sie diejenigen, die in den Strukturen der Gesellschaft etwas werden möchten, zwingt, in Kulissen zu leben […].“[14]

Auch bei der neurechten Rezeption von Stauffenberg und dem 20. Juli 1944 greifen die gängigen Topoi von Opfergang und Heldentum ineinander. Die Erinnerung an den Nationalsozialismus wird verlagert, weg von den Verbrechen hin zur heroischen Tat. Die Figur Stauffenberg reiht sich im neurechten Denken so in eine Reihe von „Altvorderen“, die über die Geschichte hinweg „das Deutsche“, wie es die Neue Rechte versteht, geprägt und hochgehalten haben. Im Sinne der geforderten „erinnerungspolitischen Wende“ kann ein positiver Bezug zur deutschen Geschichte hergestellt werden. Der Patriot Stauffenberg, der mit seiner Tat letztendlich auch die Ehre Deutschlands symbolisch retten wollte, verkörpert für die Neue Rechte ihr „anderes Deutschland“, in dessen Tradition auch die eigene Widerständigkeit gesetzt wird.